körper Archive | Seite 8 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Vorliegen einer “beischlafähnlichen Handlung” durch Eindringen mit dem Daumen oder einem Finger in den Mund eines Kindes

Urteil | 5. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Thrombose- und Osteoporoseprophylaxe” – Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose- und Osteoporoserisikos – therapeutisches Verfahren – Ausschluss

Urteil | 17. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Arzneimitteleigenschaft melatoninhaltiger Lebensmittel

Urteil | 11. Oktober 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstliches Gespräch als äußere Einwirkung im Sinne des Dienstunfallrechts

Urteil | 20. Juli 2018

Hinreichende Wahrscheinlichkeit einer Urheber- oder Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch eines Abgebildeten auf Besichtigung eines Dokumentarfilms über den Vietnamkrieg/Massaker von My Lai vor der Veröffentlichung

Urteil | 8. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben für Hautpflegeprodukt

Urteil | 24. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Nicht-invasive pränatale Diagnose (europäisches Patent)” – zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender Ausführbarkeit über die gesamte Breite eines Patentanspruchs

Urteil | 12. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “body & mind science” – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.