Kommentar Archive | Seite 6 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Dezember 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mietvertragskündigung nach Internetäußerung – “Entmieten durch Vergasen”

Urteil | 17. Dezember 2020

Folgenbeseitigungsanspruch, Rechtsschutzbedürfnis, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Öffentliche Entwässerungsanlage, Schriftsätze, Verzicht auf mündliche Verhandlung, Rechtsmittelbelehrung, Entwässerungsplanung, Entwässerungssatzung, Entwässerungseinrichtung, Entwässerungssystem, Kanalisation, Rechtsschutzinteresse, Klageantrag, Grundstückseigentümer, Sachentscheidungsvoraussetzung, Unterlassungsklage, Hausgrundstück, Vorläufige Vollstreckbarkeit

Urteil | 17. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nach Selbstabhilfe unzulässige Folgenbeseitigungsklage in Bezug auf die kommunale Abwasserbeseitigung

Urteil | 7. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Widerruf, Vergleich, Herausgabe, Nachweis, Vertretung, Empfangsberechtigung, Mitwirkung, Auszahlung, Voraussetzungen, Abschrift, Vorlage, Erlass, Herausgabeanordnung

Urteil | 7. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis der Empfangsberechtigung eines hinterlegten Betrages durch Vorlage eines gerichtlichen Vergleichsprotokolls bei Widerrufsvergleich

Urteil | 30. November 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Beschwerde, Beratungshilfe, Erinnerung, Grundrechtsverletzung, Verfahren, Anspruch, Auflage, Angemessenheit, Rechtsverfolgung, Antragsteller, Dauer, Antragsgegner, sofortige Beschwerde, Aussicht auf Erfolg, Beschwerde gegen Beschluss

Urteil | 30. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe, Beiordnung, Beratungshilfe, Verfahren, Rechtsverfolgung, Verfahrensdauer, Erinnerung, Erfolgswahrscheinlichkeit, Ermittlungsverfahren, Rechtsschutz, mutwillig, Antragsteller, Beratungshilfeverfahren, Gerichtsverfahren, Beiordnung eines Rechtsanwalts, Aussicht auf Erfolg, beabsichtigte Rechtsverfolgung

Urteil | 30. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine unangemessene Verfahrensdauer des Beratungshilfeverfahrens

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.