Kontext Archive | Seite 5 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den Voraussetzungen an die gerichtlichen Untersagung einer Äußerung als “Schmähkritik” – hier: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch zivilgerichtliches Unterlassungsurteil bei ungerechtfertigter Bejahung des Vorliegens von Schmähkritik durch Äußerung in öffentlichem Kontext – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 10. Januar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Rechtsbeschwerde; Unmittelbarkeit im Kontext des § 78 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG

Urteil | 17. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsanspruch bezgl. Facebookprofilsperre

Urteil | 10. Oktober 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Tatbestandsberichtigungsantrag wegen Unklarheit

Urteil | 24. September 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verbot von Kundgebungsmitteln mit Bezug zur PKK

Urteil | 17. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung eines in Social Media geposteten Textbeitrags

Urteil | 9. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Identifizierende Verdachtsberichterstattung bei Vergewaltigungsvorwurf

Urteil | 21. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G nicht für nach § 2 Abs 3 SGB 9 gleichgestellte behinderte Menschen – keine Klärungsbedürftigkeit – Darlegungsanforderungen)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.