kopie Archive | Seite 27 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht an einem Computerprogramm: Erstmals im Berufungsverfahren gestellter Hilfsantrag des in erster Instanz erfolgreichen Klägers; Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einer Programmkopie; Weiterverkauf durch Bekanntgabe des Produktschlüssels; Unterlassungsanspruch des Inhabers der Marke der in Verkehr gebrachten Programmkopie bei Gefahr einer Urheberrechtsverletzung – Green-IT

Urteil | 16. Januar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Urteil | 16. Januar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Urteil | 18. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Akteneinsichtsrecht für Dritte im Berufungsverfahren

Urteil | 11. Dezember 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Cartridge Star (Wort-Bildmarke)/Cartridge World (Wort-Bildmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine bildliche, klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen

Urteil | 11. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz für Computerprogramme: Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Gebiet der EU in den Verkehr gebrachten Softwareprogramm; bestimmungsgemäße Nutzung eines Computerprogramms durch den Ersterwerber und Lizenznehmer; Erschöpfungseinwand durch den Nacherwerber einer “erschöpften” Kopie – UsedSoft III

Urteil | 2. Dezember 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Substantiierung eines Wiedereinsetzungsantrags, der auf ein bei der Postbeförderung verlorengegangenes Schriftstück gestützt wird

Urteil | 25. November 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Pauschalreisevertrag: Schadensersatzanspruch des Reisenden gegen das vermittelnde Reisebüro bei unterlassenem Nachweis einer Insolvenzsicherung des Reiseveranstalters

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.