kraftfahrzeug Archive | Seite 71 von 125 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schutzschranke der sog. Reparaturklausel der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Falle von Replica-Kraftfahrzeugfelgen: Voraussetzungen für die Anwendung der Schutzschranke auf die Hersteller und Anbieter solcher Felgen; Sorgfaltspflichten der Hersteller und Anbieter im Verhältnis zu den nachgelagerten Benutzern – Kraftfahrzeugfelgen II

Urteil | 26. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis einer Alkoholabhängigkeit u.a. durch Aussagen einer Klinik

Urteil | 25. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassene Beibringung eines angeordneten Gutachtens bei gelegentlichem Konsum und einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

Urteil | 24. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis – Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens

Urteil | 18. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitrag im privaten Bereich sowie für Betriebsstätten und nicht lediglich privat genutzte Kraftfahrzeuge grds verfassungsgemäß – realistische Möglichkeit aller Beitragspflichtigen zur Nutzung einer öffentlichen Leistung hinreichend für Beitragserhebung – Unvereinbarkeit der mehrfachen Belastung von Zweitwohnungsinhabern, insoweit Fortgeltungsanordnung mit Möglichkeit der Beitragsbefreiung sowie Frist für Neuregelung bis zum 30.06.2020

Urteil | 12. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei regelmäßiger Einnahme von Cannabis

Urteil | 4. Juli 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrsunfall eines Gespanns: Innenausgleich zwischen dem Haftpflichtversicherer des Zugfahrzeugs und dem Haftpflichtversicherer des mit diesem verbundenen Anhängers

Urteil | 4. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an eine rechtmäßige Gutachtensanordnung bei bekannten Tatsachen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.