krankenhaus Archive | Seite 104 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf AVR Caritas – Verhältnis zu Haustarifverträgen – wirksame Vertretung bei Abschluss eines Tarifvertrags

Urteil | 22. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dynamische tarifvertragliche Verweisung auf anderen Tarifvertrag – Blankettverweisung – Wirkung nach Verbandsaustritt des Arbeitgebers

Urteil | 16. Februar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beleidigung: Sexuell motivierte Tat als ehrverletzende Kundgabe von Missachtung

Urteil | 8. Februar 2012

(Krankenversicherung – Praxisgebühr – Vertragsarzt – Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs 7a S 1 BMV-Ä bzw § 21 Abs 7a S 1 EKV-Ä – Ermessensausübung – grundsätzliches Verbot einer rückwirkenden Änderung von Normen – Geltung auch für Bundesmantelverträge – schuldhafte Pflichtverletzung – Verzinsung – Rückzahlung)

Urteil | 19. Januar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Mehraufwendungen für die Verpflegung für den Fahrer eines Noteinsatzfahrzeugs

Urteil | 10. Januar 2012

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe, Pflegegeld und Halbwaisenrente für ein durch ärztlichen Behandlungsfehler schwerbehindertes Kind eines verstorbenen Bundeswehrangehörigen: Verjährung der auf die Bundesrepublik Deutschland übergegangenen Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen in einem Altfall

Urteil | 22. Dezember 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Maßregelentscheidung: Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Urteil | 14. Dezember 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in der Zukunft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.