Krankenhausbehandlung Archive | Seite 12 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Ende der Mitgliedschaft eines Versicherungspflichtigen nach Ablauf der Mindestbindungsfrist – unmittelbarer Anschluss eines neuen Versicherungspflichttatbestandes – Auslösung eines neuen Krankenkassenwahlrechts

Urteil | 11. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Höhe der Vergütung für eine Sphinkterplastik nach Exzision einer Analfistel

Urteil | 28. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Stationäre Behandlung, Vollstationäre Krankenhausbehandlung, Vollstationäre Behandlung, Sozialgerichte, Großer Senat des BSG, Pflegesatzvereinbarung, Stationäre Krankenhausbehandlung, Ambulante Behandlung, Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch, Berufungsbeklagter, Treuwidrigkeit, Vergütungsanspruch, Krankenhausvergütung, Treuwidriges Verhalten, Aufrechnung, Versorgungsmanagement, Behandlungsbedürftigkeit, SGB V, häusliche Krankenpflege, Kostenentscheidung

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – ärztliche Krankenhauseinweisung – keine Voraussetzung für erforderliche Krankenhausbehandlung sowie für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 38/17 R

Urteil | 15. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausabrechnungsstreit (hier: Apharese-Thrombozytenkonzentrate und Zusatzentgelt ZE 84)

Urteil | 7. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf plastische Operationen nach Magen-Bypass-Operation

Urteil | 24. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – verzögerte Entscheidung einer Krankenkasse über Widerspruch des Versicherten gegen fristgerechte Ablehnung des Antrags auf Krankenbehandlung – fiktive Genehmigung – kein Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung mit Methoden, die lediglich Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten – Rechtsanwendungsgleichheit im Leistungsrecht

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.