krankenkasse Archive | Seite 40 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Kostenerstattung für extreme Ganzkörperhyperthermiebehandlung

Urteil | 27. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Kostenerstattung für stationär durchgeführte Liposuktionsbehandlungen

Urteil | 26. November 2018

Nichtannahmebeschluss: Zur Reichweite des Auslagenerstattungsanspruchs der Krankenhäuser gegenüber Krankenkassen gem § 275 Abs 1c S 3 SGB V (juris: SGB 5) iVm § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 – Abgrenzung einer „Auffälligkeitsprüfung“ iSd § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 von einer „Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit“ sowie Beschränkung der Aufwandserstattung gem § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 auf Fälle der „Auffälligkeitsprüfung“ wahrt Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung – Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler Krankenhäuser

Urteil | 22. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sachlich-rechnerische Richtigstellungen in Bezug auf die Gebührenordnungspositionen eines Vertragsarztes

Urteil | 22. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Keine Kostenerstattung für Teilnahme an Projekt-Walking-Training in den USA bei Querschnittslähmung

Urteil | 21. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Besorgnis der Befangenheit kann bereits durch bestimmte richterliche Vorbereitungshandlungen begründet werden – Ablehnung eines Befangenheitsantrags in erster Instanz eines sozialgerichtlichen Verfahrens als tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde – Unzumutbarkeit der Verweisung des Rechtsuchenden auf den Rechtsweg bei berechtigter Ungewissheit über Zulässigkeit von Rechtsbehelfen bzgl erstinstanzlicher Richterablehnung im sozialgerichtlichen Verfahren – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 20. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Tätigkeit eines Heileurythmisten als ähnlicher Beruf i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG)

Urteil | 15. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Amtshaftungsprozess: Revisionsentscheidung bei verfahrensfehlerhafter Aufhebung und Zurückverweisung der Sache durch das Berufungsgericht; Haftung für Fehler des Notarztes bei einem Rettungsdiensteinsatz in Sachsen

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.