krankenkasse Archive | Seite 58 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 1/16 R

Urteil | 10. Mai 2017

(Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress – Anwendung der Ausnahmeregelungen der §§ 106 Abs 5 S 8 SGB 5 aF bzw 106c Abs 3 S 6 SGB 5 nF – Verordnungsfähigkeit – fiktive Zulassung von Arzneimitteln (hier: LeukoNorm))

Urteil | 10. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen – Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für pädiatrische Spezialambulanzen – Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 – Angelegenheiten des Vertragsarztrechts – Verwaltungsakt – Vorverfahren – eingeschränkter Umfang einer gerichtlichen Kontrolle – Verjährungsfrist)

Urteil | 9. Mai 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildung und Verkauf von Blindenführhunden führt zu gewerblichen Einkünften

Urteil | 5. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Auskunfts- und Zahlungsanspruch

Urteil | 25. April 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches Arbeitszimmer – Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall – Neuregelung im StVereinfG 2011 – Minderung der zumutbaren Belastung nach § 33 Abs. 3 EStG – Überprüfung von Schätzungen)

Urteil | 18. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an eine Revisionsbegründung – Verfahrensrüge

Urteil | 12. April 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Informationspflichten des Krankenhauses bei Massenbeanstandung seitens der Krankenkasse

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.