Krankenversicherung Archive | Seite 77 von 79 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Pflegeversicherung – Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen häuslichen Krankenpflege mit gleichzeitiger Durchführung der Grundpflege – Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem Stundensatz

Urteil | 16. Juni 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Provisionsrückzahlungsanspruch des Geschäftsherrn und Auskunftsanspruch des Handelsvertreters: Zulässigkeit eines Teilurteils über die ersten Stufen einer Stufenwiderklage

Urteil | 10. Juni 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke – Praxis Aktuell

Urteil | 19. Mai 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Beitragszuschüsse zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung sind kein umsatzsteuerrechtliches Entgelt – Zahlung/Aufwendung als Entgelt/Gegenleistung – Unzulässigkeit des Verzichts auf den Beitragszuschuss nach § 257 SGB V – Gleichbehandlung von Beitragszuschüssen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung und gesetzlich vom Arbeitgeber geschuldeten Sozialversicherungsbeiträgen)

Urteil | 18. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungsersatzanspruch der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Leistungen an einen Verkehrsunfallgeschädigten: Behandlung der Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Urteil | 5. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einem privatrechtlichen Rentenversicherungsvertrag – befreiende Lebensversicherung – betriebliche Altersversorgung – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 5. Mai 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

Urteil | 29. April 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Krankenhaus – Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG – Verfassungsmäßigkeit)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.