Krieg Archive | Seite 2 von 4 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. September 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Soziales Entschädigungsrecht – zwangsweise Umsiedlung von Russlanddeutschen in eine Sondersiedlung im Zweiten Weltkrieg – sowjetische Kommandanturaufsicht – Geburt in der Internierung – Aufhebung der Kommandanturaufsicht – spätere Wohnortbeschränkung in der Sowjetunion – Anschlussgewahrsam – Atomwaffen-Tests in der Nähe des Wohnorts – atomare Strahlung – internierungseigentümliche Verhältnisse – fremdstaatlicher Entschädigungsanspruch nach § 7 Abs 2 BVG – Ermittlung der konkreten Strahlenkontamination am Internierungsort – sozialgerichtliches Verfahren – Revisibilität von ausländischem Recht – Überprüfung bei Aufklärungsrüge – Zurückverweisung)

Urteil | 27. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung – Internierung – zwangsweise Umsiedlung von Wolgadeutschen in eine Sondersiedlung – sowjetische Kommandaturaufsicht – eigentümliche Verhältnisse der Internierung – Umwelteinflüsse – Atomwaffen-Tests in der Nähe des Internierungsorts – Strahlungskontamination – sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf „Beschädigtenversorgung nach dem BVG“ – Bestimmtheit des Leistungsantrags – Auslegung

Urteil | 5. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 17. Oktober 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet

Urteil | 23. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfolgung wegen Wehrdienstentziehung und Apostasie im Iran

Urteil | 21. Juni 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Offensichtlich unbegründeter Asylantrag eines Palästinensers

Urteil | 8. Juni 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylantrag eines Ausländers ungeklärter Staatsangehörigkeit

Urteil | 3. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Wehrverweigerung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.