kürzung Archive | Seite 42 von 57 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. August 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – eingeschränkte Einzelfallprüfung mit Hochrechnung – Anzahl der Behandlungsfälle weniger als ein Fünftel der Gesamtzahl aller Fälle bei nicht vollzähliger Übersendung der angeforderten Akten – Geltung von Fristen für die Festsetzung von Honorarkürzungen

Urteil | 15. Juli 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich: Wegfall der Kürzung einer Betriebsrente nach dem Tod des geschiedenen Ehepartners des Berechtigten

Urteil | 15. Juli 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung von Beiträgen für eine “Rürup-Rente” eines Alleingesellschafter-Geschäftsführers mit Anwartschaft auf betriebliche Altersvorsorge in Form einer Direktversicherung

Urteil | 26. Juni 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine gewerbesteuerliche Kürzung des Gewinns aus der Auflösung von Unterschiedsbeträgen während der Gewinnermittlung nach der Tonnage

Urteil | 6. Mai 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausschluss bestimmter Anrechte aus dem Anwendungsbereich des § 32 VersAusglG verfassungsrechtlich unbedenklich – keine Verletzung der Eigentumsgarantie oder des Gleichheitssatzes – Sondervotum

Urteil | 24. April 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Witwenrentenberechnung – Versorgungsausgleich – Malus – Folgerente – Besitzschutz – persönliche Entgeltpunkte

Urteil | 24. April 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Witwenrentenberechnung – Versorgungsausgleich – Malus – Folgerente – Besitzschutz – persönliche Entgeltpunkte

Urteil | 24. März 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Mündliche Verhandlung; Erforderlichkeit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.