Kunst Archive | Seite 8 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. November 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht – Tanzlehrerin – Unterricht in Jazztanz und Hip Hop – Lehre darstellender Kunst – künstlerische Tätigkeit

Urteil | 25. Februar 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialabgabe – Zahlungspflicht – kunstverwertender Unternehmer – Diplom-Designer – Inhaber eines Design-Büros – Auftragsvergabe an selbstständige Künstler

Urteil | 9. September 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Therapie.TV“ – zum Wesen der Dienstleistung „Telekommunikation“ – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung

Urteil | 26. März 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Architekt – Innenarchitekt – Design – kreative Komponente – künstlerische Tätigkeit – Künstlereigenschaft

Urteil | 13. November 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst – Geburtstagszug

Urteil | 28. Juni 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kunst kann man hören“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 11. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenklage – Passivlegitimation einer Kunsthochschule

Urteil | 21. März 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MediaArtist“ – Freihaltungsbedürfnis –

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.