Kunst Archive | Seite 9 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. August 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zum Leistungsort bei der Betreuung von Musikgruppen bei deren Konzerten und Tourneen (sog. Tourmanagement)

Urteil | 14. August 2012

Markenbeschwerdeverfahren – „ARTITUDES“ – zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Dienstleistungsverzeichnis enthält keine unzulässige Erweiterung – Aufhebung der Beschlüsse des DPMA – Zurückgabe der Sache an die Markenstelle zur weiteren Prüfung

Urteil | 27. Juni 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnarzt – Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen fehlerbehafteter prothetischer Versorgung – Rechtsgrundlage im Primärkassenbereich

Urteil | 21. Juni 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin als Betreiber eines Galerieraumes – Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten – Stipendiatenförderung – Unternehmen – konkreter die Abgabepflicht dem Grunde nach bestimmender Erfassungsbescheid – Abgabepflicht nur bei Betreibung von Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte – keine landesrechtliche Pflichtaufgabe

Urteil | 8. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ZipArt“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 5. März 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erheblicher Grund für Terminsverlegung bei Bestellung eines Haupt- und eines Unterbevollmächtigten – erstmalige Geltendmachung der Befangenheit im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Urteil | 14. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung einer Teilzeitkraft – Diskriminierungsverbot

Urteil | 12. Oktober 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

§ 8 Abs 2 S 2 des baden-württembergischen Landesgesetzes über die Unterbringung psychisch Kranker (juris: UbrgG BW 1991), wonach der Untergebrachte diejenigen Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen zu dulden hat, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst erforderlich sind, um die Krankheit zu untersuchen und zu behandeln, soweit die Untersuchung oder Behandlung nicht mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden sind, ist mit Art 2 Abs 2 S 1 iVm Artikel 19 Abs 4 GG unvereinbar und nichtig – zu den aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abzuleitenden Anforderungen, denen ein zur medizinischen Zwangsbehandlung eines Untergebrachten ermächtigendes Gesetz genügen muss- zu den bei der Anordnung von Zwangsbehandlungen zur Wahrung der Grundrechte notwendigen verfahrensrechtlichen Sicherungen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.