Landessozialgericht Archive | Seite 160 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichung eines Beschwerdewerts von mehr als 750 Euro – Zulassungsbedürftigkeit der Berufung – Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung

Urteil | 24. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichung eines Beschwerdewerts von mehr als 750 Euro – Zulassungsbedürftigkeit der Berufung – Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung

Urteil | 21. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G nicht für nach § 2 Abs 3 SGB 9 gleichgestellte behinderte Menschen – keine Klärungsbedürftigkeit – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 21. August 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Fehlen von Entscheidungsgründen iS von § 136 Abs 1 Nr 6 SGG – Verweisung gemäß § 153 Abs 2 SGG – neue rechtserhebliche Tatsachen oder Beweisanträge in der Berufungsinstanz – Prüfungsmaßstab für Rechtserheblichkeit – falsch bezeichnetes Datum des zitierten Urteils – Elterngeldrecht – § 2 Abs 8 S 4 BEEG aF – nachgeburtliches Einkommen – Berechnung der Steuern nach Steuervorauszahlung – spätere endgültige Steuerfestsetzung nicht maßgeblich)

Urteil | 17. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – faires Verfahren – rechtliches Gehör

Urteil | 17. August 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Klärungsfähigkeit

Urteil | 17. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 5 R 16/16 R

Urteil | 16. August 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – ehrenamtlich tätiger Kreishandwerksmeister mit satzungsgemäß zugewiesenen Verwaltungsaufgaben – organschaftliche Stellung – ideeller Zweck – Aufwandsentschädigung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.