Landessozialgericht Archive | Seite 325 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Bezeichnung und Darlegung des Beweisantrages

Urteil | 25. Juli 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – verfahrensfehlerhafte Entscheidung über Prozesskostenhilfegesuch am Tag der mündlichen Verhandlung – keine Verletzung rechtlichen Gehörs

Urteil | 22. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Rückgriff auf MdE-Kriterien durch das LSG

Urteil | 18. Juli 2013

Krankenversicherung – Krankenhausleistung – Abrechnung – Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb der oberen Grenzverweildauer – Nebenwirkungen von Medikamenten – Chemotherapie – Fallzusammenführung nur bei Zusammenhang mit der durchgeführten Krankenhausbehandlung – Auslegung der Begrifflichkeiten in Abrechnungsbestimmungen

Urteil | 18. Juli 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse – Notwendigkeit der Bezeichnung einer Auffälligkeit zur Einleitung der Prüfung einer Krankenhausabrechnung durch den MDK – Verwirkung des Erstattungsanspruchs einer Krankenkasse bereits vor Ablauf der Verjährung

Urteil | 18. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Abrechnungsprüfung – zeitnahe Durchführung – Verweigerung – Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen

Urteil | 17. Juli 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft – Anerkennung als Aufbaupraxis – Anspruch einer unterdurchschnittlich abrechnenden Praxis – Erreichung des Fachgruppendurchschnitts binnen fünf Jahren – Vorliegen eines Härtefalls

Urteil | 17. Juli 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Nichtvertragsarzt – Abzug eines Betriebskostenanteils zur Finanzierung des organisierten Notdienstes – Geltung des Äquivalenz- sowie des Kostendeckungsprinzips – Kenntnisnahme im Beschlussgremium ist ausreichende Willensbildung – Wissensstand und subjektive Vorstellungen sind unerheblich

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.