Landessozialgericht Archive | Seite 336 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung – Schädigung in der Kindheit – seelische und körperliche Misshandlung – sexueller Missbrauch – tätlicher Angriff – Bestreiten des Beschuldigten – Zeugnisverweigerung der Tatzeugen – Beweiserleichterung – Glaubhaftmachung – aussagepsychologisches Gutachten – Orientierung am abgesenkten Beweismaßstab – sozialgerichtliches Verfahren – richterliche Beweiswürdigung – Amtsermittlung – Zurückverweisung

Urteil | 17. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung – sexueller Missbrauch in der Kindheit – Altfall – fehlender Tatzeuge – Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG – Glaubhaftmachung – aussagepsychologisches Gutachten – sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime – Zurückverweisung)

Urteil | 17. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten psychiatrischen Sachverständigengutachtens – Urkundsbeweis – Pflichten des Sachverständigen – persönliche Untersuchung – Zentralaufgabe – Rügeverlust – Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

Urteil | 16. April 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Kindergeld für ein volljähriges Kind – Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind – keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit eines Grundurteils im Höhenstreit

Urteil | 16. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hilfebedürftigkeit – Berücksichtigung von Partnereinkommen – Leistungsausschluss des Partners wegen stationärer Unterbringung in einem Pflegeheim – Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft – Bedarfsbestimmung beim eventuell Leistungsberechtigten – Regelbedarf für Alleinstehende – kein Kopfteilprinzip bei den Kosten der Unterkunft – abweichende Bedarfsbestimmung nach dem SGB 12 beim Untergebrachten

Urteil | 16. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF – Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts – Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft – Inhaftierung wegen Drogenhandels – Nichtvorliegen sozialwidrigen Verhaltens – fehlerhafte Angaben zum Einkommen durch die Ehefrau – keine Haftung des Vertretenen)

Urteil | 16. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit – Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Urteil | 11. April 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verletzung des Grundsatzes der Mündlichkeit – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Verbrauch einer Einverständniserklärung gem § 124 Abs 2 SGG – wesentliche Änderung der bisherigen Prozesslage: Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung – Nichtdurchführung einer mündlichen Verhandlung)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.