Landessozialgericht Archive | Seite 344 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse – gesetzliche Unfallversicherung – Entziehung einer Verletztenrente – wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen – Einzel-MdE – Gesamt-MdE – Bestandskraft – Vertrauensschutz

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Eintritt des Versicherungsfalls – erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft – Berufskrankheitenreife – erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit – chronisch obstruktive Bronchitis – Lungenemphysem – Empfehlung des Sachverständigenbeirats beim BMAS – Bergmann

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst d RVO bzw gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 – Auslegung des Begriffs „Studierender“ – Immatrikulation oder sonstige förmliche Zulassung als Voraussetzung – Besuch einer Universitätsveranstaltung – Gastvortrag – Vorlesung – Überfall – Vergewaltigung)

Urteil | 13. Februar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Übergehen eines Beweisantrags auf Vernehmung des behandelnden Arztes als Zeugen – Zweck und Grund der medizinischen Behandlung – Feststellung von Gesundheitsschäden als mittelbare Folgen eines Arbeitsunfalls

Urteil | 6. Februar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Gebührenerhebung für erfolglos durchgeführtes Widerspruchsverfahren

Urteil | 6. Februar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – gesetzliche Vorgabe von arztgruppenspezifischen Grenzwerten ab 2005 – Regelungen über Individualbudgets im durch Schiedsamt festgesetzten Verteilungsmaßstab verstoßen gegen diese Vorgabe – Erfüllung der Vorgabe auch im Fall fachübergreifender Berufsausübungsgemeinschaften

Urteil | 6. Februar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) an Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes – hier: keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche Versagung von Eilrechtsschutz bei hinreichend intensiver Sach- und Rechtsprüfung

Urteil | 31. Januar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsätze der Interpretation der Leistungstatbestände des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä) – richtige oder falsche Anwendung auf einzelne Leistungstatbestände – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.