Landessozialgericht Archive | Seite 386 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Dezember 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Fahrkosten – Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte auf bereits eingegangene rahmenvertragliche Vergütungsverpflichtungen und neue Vergütungsvereinbarungen – keine „Urkundeneinheit“ bei koordinationsrechtlichen – öffentlich-rechtlichen Verträgen – vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der Rahmenvertragsparteien bei Beitrittsoption – Begründung einer unmittelbaren öffentlich-rechtlichen Leistungs- und Vergütungsberechtigung – Rahmenvertrag keine Vorschrift iSd § 162 SGG – Auslegung schuldrechtlicher Verträge durch das Revisionsgericht)

Urteil | 12. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Eingeschränkte Wegefähigkeit – Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes

Urteil | 12. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen Erwerbsminderung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – Mobilitätshilfe

Urteil | 12. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenberechnung – Berücksichtigung von Ausbildungszeiten – Fachschulausbildung – Gesamtleistungsbewertung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 12. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenberechnung – Vorausbescheinigung – Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 – beitragspflichtige Einnahmen – Verfassungsmäßigkeit)

Urteil | 12. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss – rechtliches Gehör – Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung

Urteil | 30. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget – Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen – Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen

Urteil | 30. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines Sachverständigengutachtens – Versagung der Förderung der Teilhabe eines schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben – erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art und Schwere der Behinderung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.