Landessozialgericht Archive | Seite 428 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachträgliche Unzulässigkeit einer Richtervorlage zur konkreten Normenkontrolle nach Anerkenntnis (§ 101 Abs 2 SGG) im sozialgerichtlichen Verfahren – Zur für die Aufhebung eines Vorlagebeschlusses erforderlichen Spruchkörperbesetzung

Urteil | 7. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – Darlegung der Klärungsfähigkeit – mehrfach begründete Entscheidung des Berufungsgerichts – höchstrichterliche Klärung einer Rechtsfrage

Urteil | 3. Dezember 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels – Verletzung von § 103 SGG)

Urteil | 2. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundrente – Versorgungsberechtigter – Alterszulage – Erhöhung – Schädigungsfolgen – Anpassung – rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt – Abschmelzung – Abschmelzen – Aussparen – Einfrieren

Urteil | 2. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Gesamt-GdB – Finalitätsprinzip – Teilhabe am Leben in der Gesellschaft – tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung – anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden – Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26.1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c – juxtakortikales Chondrosarkom

Urteil | 2. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts – Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

Urteil | 2. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme – Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten Sachverständigen sondern durch dessen kommissarischen Nachfolger

Urteil | 2. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Festsetzung – Diabetes mellitus – Teilhabe – Teilhabebeeinträchtigung – Therapieaufwand – körperliche Aktivität – Sport

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.