Landessozialgericht Archive | Seite 440 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch – Begriff der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis – Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den Firmenwagen

Urteil | 8. September 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wiederholung einer eA: Außervollzugsetzung einer Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Urteil | 7. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rehabilitation – Anspruch auf Übergangsgeld – Voraussetzungen der Berechnungsgrundlage

Urteil | 7. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Berechnung des Übergangsgeldes – Krankengeldbezug im Zusammenhang mit einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation – taggenaue Abrechnung

Urteil | 7. September 2010

(Sozialgerichtliches Verfahren – sofortige Beschwerde in vergaberechtlicher Streitigkeit – Vorlage an das BSG gem § 142a Abs 4 S 1 SGG – Teilentscheidung – Gerichtskosten – Fehlen streitwertabhängiger Gebührentatbestände – keine Streitwertfestsetzung – Analogieverbot)

Urteil | 30. August 2010

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug – kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses – Kostensenkungsverfahren

Urteil | 30. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 SGB 3 geförderten Maßnahme der beruflichen Weiterbildung – Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen)

Urteil | 30. August 2010

Erbrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag und einer Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung – Untersuchungsmaxime – Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.