Landessozialgericht Archive | Seite 451 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Förderung der beruflichen Weiterbildung – Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen bei vor dem 1.1.2006 beginnenden Maßnahmen durch die BA

Urteil | 18. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben – Ausbildungsgeld – keine Anrechnung von Elterneinkommen bei Begründung eines eigenen Haushalts

Urteil | 10. Mai 2010

(Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes – freiwillig versicherter selbstständig Erwerbstätiger – zugrunde zu legendes Einkommen – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Verfassungsmäßigkeit einer Regelung

Urteil | 6. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid – Vormerkungsbescheid – gesondertes Rechtsbehelfsverfahren – Rechtsschutzbedürfnis – Zulässigkeit – Ausbildungsanrechnungszeit – während einer Strafhaft ohne Freigängerstatus durchlaufene Ausbildung

Urteil | 6. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit – Anhebung der Altersgrenze – Vertrauensschutzregelung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 6. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist – Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes – Zugangsfiktion – Berechnung der 3-Tages-Frist

Urteil | 6. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit – vorzeitige Inanspruchnahme – Vertrauensschutz – betriebsbedingte Kündigung

Urteil | 6. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Hinterbliebenenrente – verspätete Antragsstellung beim Rentenversicherungsträger – Auskunfts- und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch – Wiedereinsetzung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.