Urteil | 7. April 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Berufungsverwerfung wegen Nichterreichens der Berufungssumme: Notwendiger Inhalt des Verwerfungsbeschlusses bei Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 7. April 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Ausländerrecht: Ab- und Zurückschiebung bei Fehlen eines ordnungsgemäßen Haftantrags und dem Einvernehmen der Staatsanwaltschaft mehr lesen
Urteil | 7. April 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Insolvenzanfechtung: Zahlung der Arbeitnehmeranteile zu den Gesamtsozialversicherungbeiträgen als mittelbare Zuwendung mehr lesen
Urteil | 7. April 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsverstoß: Gegenstand des Unterlassungsantrags; Rechtsschutzbedürfnis bei bestehendem Unterlassungstitel wegen einer ähnlichen Verletzungshandlung – Leistungspakete im Preisvergleich mehr lesen
Urteil | 6. April 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Wiedergabe des Sachverständigengutachtens zur Schuldfähigkeit mehr lesen
Urteil | 6. April 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit mehr lesen
Urteil | 6. April 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen Unerreichbarkeit des Empfangsgeräts des Berufungsgerichts mehr lesen
Urteil | 6. April 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Öffentlich geförderter Wohnraum: Anforderungen an die Begründung einer Mieterhöhung mehr lesen