Landwirt Archive | Seite 20 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Januar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Privilegierung eines landwirtschaftlichen Betriebsleiterwohnhauses auch bei viehlosem Betrieb

Urteil | 17. Dezember 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen eines funktionalen und wirtschaftlichen Bezugs zwischen kumulierenden Vorhaben im Sinne des § 3b Abs. 2 UVPG

Urteil | 2. Oktober 2015

(Nichtzulassungsbeschwerde – mangelnde Darstellung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung – Alterssicherung der Landwirte – fehlende Wartezeit aufgrund § 90 Abs 1 S 1 ALG – kein Anspruch auf Beitragsrückerstattung – kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot)

Urteil | 30. September 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Krankenversicherung – Pflegeversicherung – Beitragsbemessung – keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands für Betreuung und Erziehung von Kindern – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 23. Juli 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung – gesetzliche Unfallversicherung – Anfechtung der Mitgliedschaft und Festsetzung der Beitragsumlage – zwischenzeitlich beendete Mitgliedschaft des Unternehmens – Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes gem § 103 SGG – Nichtvernehmung eines Zeugen)

Urteil | 1. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegungserfordernis für die Zulassung der Revision

Urteil | 15. April 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung – Verfassungswidrigkeit einer Regelung (hier: § 92 Abs 6 S 2 ALG) – Erforderlichkeit der konkreten Beschwerdebegründung)

Urteil | 24. März 2015

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Haftung bei Kfz-Unfall: Haftungsmerkmal “bei dem Betrieb” eines Kraftfahrzeuges; Arbeitseinsatz eines Traktors mit Kreiselschwader und eines Grashäckslers auf einer gemähten Wiese mit Beschädigung des Grashäckslers durch einen herabgefallenen Metallzinken

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.