Landwirtschaft Archive | Seite 5 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. April 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Landjuwel” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 1. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beitritt und Anschluss von Mitgliedern des Deutschen Bundestages zum Verfahren “Berliner Mietendeckel” unzulässig

Urteil | 1. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beitritt und Anschluss von Mitgliedern des Deutschen Bundestages zum Verfahren “Berliner Mietendeckel” unzulässig

Urteil | 1. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe durch Einzelanordnung

Urteil | 1. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Verkürzung der Schonzeit für Rehe im Jagdrevier zur Vermeidung übermäßiger Wildschäden

Urteil | 15. März 2021

Verwaltungsgerichte, Beseitigungsanordnung, Ermessenserwägungen, Baugrundstück, Bebauungszusammenhang, Ernstliche Zweifel, Einfacher Bebauungsplan, Verfahrensrüge, Streitwertfestsetzung, Lärmschutzwall, Nachschieben von Gründen, Außenbereichsvorhaben, Ermessensausübung, Negativplanung, Beweisantrag, Darlegungserfordernisse, mündlich Verhandlung, Kostenentscheidung, Grundstückseigentümer, Bauaufsichtsbehörde

Urteil | 15. März 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Versagung einer Baugenehmigung und Beseitigungsverfügung bezüglich bereits errichteter Bauteile

Urteil | 21. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beiladung, Beurteilungszeitraum, Verwaltungsgerichte, Höheres Statusamt, Antragsgegner, Getroffene Auswahlentscheidung, Dienstposteninhaber, Dienstpostenbündelung, Dienstpostenbewertung, Reine Dienstpostenkonkurrenz, Höherwertiger Dienstposten, Gebündelte Dienstposten, Dienstpostenübertragung, Bewertung des Dienstpostens, Dienstpostenbesetzung, Beurteilungsrichtlinien, Einstweilige Anordnung, Dokumentation der Auswahlerwägungen, Maßgebliche Auswahlerwägungen, Stellenausschreibung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.