lauf Archive | Seite 14 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. September 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat – Smartphone-Werbung

Urteil | 31. März 2015

(Sozialversicherung – Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge – Einrede der Verjährung – Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht feststellenden Bescheides hat ex-tunc-Wirkung – Verfassungsmäßigkeit des § 27 Abs 2 S 1 SGB 4)

Urteil | 11. Dezember 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Haftung der Jagdgenossenschaft für Wildschäden bei nur eingeschränkter Übernahme der Haftung durch den Pächter des Jagdbezirks

Urteil | 28. Oktober 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines hinreichend konkretisierten Überprüfungsantrages nach § 44 SGB 10 – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide ohne Darlegung von Gründen – keine Pflicht des Grundsicherungsträgers zur inhaltlichen Prüfung)

Urteil | 23. Juli 2014

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungsersatz für die Verlegung von Telekommunikationsleitungen; Verjährung

Urteil | 22. Juli 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verweis einer Rechnung auf ergänzende Geschäftsunterlagen – Vorliegen einer Divergenz

Urteil | 22. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Entscheidungserheblichkeit einer sich nur im Verfahren der einheitlichen und gesonderten Feststellung stellenden Rechtsfrage für das Verfahren über den Folgebescheid – Auslegung des Regelungsinhalts von Verwaltungsakten

Urteil | 6. März 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Form der Zustellungsanordnung durch den Vorsitzenden

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.