leben Archive | Seite 2 von 46 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Urteil des BGH zur “Lebensverlängerung als Schaden” (02.04.2019, VI ZR 13/18, BGHZ 221, 352) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden – Verfassungsbeschwerde teils unzulässig sowie in der Sache erfolglos

Urteil | 8. März 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

1 StR 483/21

Urteil | 2. Februar 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Bildung und Teilhabe – Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft – Teilnahme an den Deutschen Jugendeinzelmeisterschaften im Schach

Urteil | 31. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsuntersagung für Aufenthaltsräume in einem Beherbergungsbetrieb, Erhebliche Brandschutzmängel, Fehlende Rettungswege, Störerauswahl

Urteil | 18. Januar 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 206/21

Urteil | 22. Dezember 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtschutz, Kaminkehrermangel, Aufforderung zur Mängelbeseitigung, Feuerstätte und Dunstabzug, Verhinderung des gleichzeitigen Betriebs

Urteil | 15. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Abschiebung, Erkrankung, Abschiebungsandrohung, Bescheid, Lebensunterhalt, Abschiebungshindernis, Abschiebungsverbote, Abschiebungsverbot, Abschiebungsschutz, Heimatland, Gerichtsbescheid, Facharzt, Migration, Ausreiseaufforderung, Kosten des Verfahrens, extreme Gefahrenlage, konkrete Gefahr

Urteil | 3. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung im Strafvollzugsverfahren (§§ 109ff StVollzG) verletzt Anspruch auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) – hier: Antrag eines Strafgefangenen auf Duldung der Beschaffung von Medikamenten zur Lebensbeendigung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.