Lebensjahr Archive | Seite 32 von 68 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Wirksamkeit der geänderten Ermittlung der Startgutschriften für rentenferne Versicherte

Urteil | 9. März 2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen – Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente – kein Verstoß gegen Datenschutzrecht – Anforderung einer Rentenauskunft beim Rentenversicherungsträger – fehlerfreie Ermessensausübung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 8. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Brustvergrößerung bei fehlender Brustanlage – allgemeiner Gleichheitssatz

Urteil | 23. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Zulässigkeit der Berufung – Folgen einer Einschränkung der Berufungsanträge

Urteil | 23. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Geltung von Versorgungsbestimmungen – Berechnung einer Betriebsrente – Anerkennung von Beschäftigungszeiten – Berechnung des rentenfähigen Einkommens – Berücksichtigung von Altersteilzeit – Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

Urteil | 23. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Übergangsversorgung – Kabinenpersonal – Altersbefristung

Urteil | 23. Februar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung eines persönlichen Entgeltpunktes aufgrund der sog. Mütterrente

Urteil | 18. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Einkommenssicherung nach TV UmBw – Altersdiskriminierung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.