leistung Archive | Seite 152 von 451 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstliche Befruchtung als eingeschränkte Satzungsleistung

Urteil | 11. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums

Urteil | 10. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wahlleistungsvereinbarung mit Honorararzt: Abschließende Festlegung des Kreises der liquidationsberechtigten Wahlärzte; Verbot der Benennung des Honorararztes als originärer Wahlarzt

Urteil | 10. Januar 2019

Bauvertrag zwischen Bauunternehmer und Bauträger: Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung des Restwerklohns in Höhe des vom Bauträger nicht an die Finanzverwaltung abgeführten Umsatzsteuerbetrags; Beginn der Verjährung dieses Anspruchs

Urteil | 10. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Steuerschuldnerschaft des Bauträgers bei Bauverträgen vor August 2013

Urteil | 27. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Landesblindengeld – Revisibilität – Darlegung von inhaltsgleichen Regelungen in mehreren Bundesländern mit dem Ziel der Rechtsvereinheitlichung

Urteil | 20. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittelversorgung – in Einzelpraxis tätiger Leistungserbringer (hier: Ergotherapeutin) – Erweiterung der Zulassung um eine Fachkraft, die ausschließlich Hausbesuche durchführen soll – Fehlen eines zusätzlichen Behandlungsraums

Urteil | 19. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf einer Genehmigung zur Anstellung eines Dauerassistenten

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.