Leistungsfähigkeit Archive | Seite 21 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Dezember 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis – Mangelnde Fahreignung wegen nicht mehr ausreichender psychophysischer Leistungsfähigkeit

Urteil | 15. Dezember 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

gesonderter und einheitlicher Feststellung von Grundlagen für die Einkommensbesteuerung

Urteil | 16. November 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wegen Unzuverlässigkeit keine Genehmigung zum Verkehr von Taxen

Urteil | 9. November 2016

Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen Elternteils trotz Bezugs einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder eingeschränkte Leistungsfähigkeit

Urteil | 26. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine PKH – Fehlende Fahreignung durch Ritalinkonsum

Urteil | 14. September 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit eines Immobilienmaklers wegen Steuerschulden

Urteil | 8. August 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis nach psychologischem Fahruntüchtigkeitsgutachten

Urteil | 27. Juli 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Eignungsprüfung eines Bieters im Teilnahmewettbewerb

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.