literatur Archive | Seite 3 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Leistungen, Inhaltskontrolle, Unterlassung, Zustimmung, Satzung, Zahlung, Versicherungsbedingungen, Auslegung, Klausel, Anspruch, Unwirksamkeit, Betriebskosten, Insolvenz, gesetzliches Verbot, analoge Anwendung, Vermeidung von Wiederholungen

Urteil | 17. Juni 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Beurteilung von Leistungseinschränkungen ausschließlich durch das Gericht

Urteil | 24. März 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde im Kartellverwaltungsverfahren: Erheblichkeit der Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung zum Zwecke der Rechtfertigung der Untersagung eines Zusammenschlussvorhabens – Ticketvertrieb

Urteil | 19. März 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung – fehlende Klärungsbedürftigkeit – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Übergang von Ansprüchen auf den Grundsicherungsträger – Anwendbarkeit von §§ 45 und 50 SGB 10)

Urteil | 5. September 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auswirkung der gesetzlichen Verschiebung der Uferlinie eines Gewässers auf die Größe eines Ufergrundstücks – Uferkrawatte

Urteil | 4. September 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA bei Verfristung der Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache – Unstatthaftigkeit der weiteren Beschwerde (§ 310 StPO) gegen die Ablehnung des Erlasses eines Vorführungsbefehls (§ 134 StPO)

Urteil | 9. August 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Eigenbedarf bei entfernten Verwandten

Urteil | 6. August 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Gerichtsstand für Klage gegen den Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft auf Ersatz einer nach Eintritt der Insolvenzreife geleisteten Zahlung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.