löschung Archive | Seite 24 von 84 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. März 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Wert der Beschwer eines Rechtsmittels gegen die Verpflichtung zur Belegvorlage: Werterhöhende Berücksichtigung von Rechtsverfolgungskosten gegenüber einem nicht zur Herausgabe bereiten Dritten

Urteil | 20. März 2019

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „1000 Funkel“ – rechtzeitig eingelegter Widerspruch gegen die Löschung – fehlerhafte Zuordnung des Widerspruchsschreibens zu einer anderen Verfahrensakte – Aufhebung des die Löschung anordnenden Beschlusses – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr – kein Verfahrensfehler des DPMA, sondern fehlerhafte Kennzeichnung des Widerspruchsschreibens durch den Prozessbevollmächtigten

Urteil | 18. März 2019

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren wegen Löschung von Nießbrauch

Urteil | 28. Februar 2019

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde gegen die Ablehnung einer Löschung von Insolvenzvermerk

Urteil | 26. Februar 2019

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit – Löschung eines Nacherbenvermerks

Urteil | 22. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an Gemeinschaftsstandards und Sperrung eines Facebookprofils

Urteil | 20. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Satisfyer“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 6. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Polizeiliche Aufforderung zur Löschung von Lichtbildern

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.