löschung Archive | Seite 40 von 84 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen englische Limited in Deutschland: Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im Gründerstaat England; Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener Wiedereintragung

Urteil | 17. Januar 2017

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „OUI“ – Kostenentscheidung – zur Auferlegung von Kosten – Rücknahme des Löschungsantrags rechtfertigt für sich genommen keine Kostenauferlegung – keine erkennbare Aussichtslosigkeit der Beschwerde – kein Abweichen vom Regelfall der eigenen Kostentragung

Urteil | 17. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vereinsregisterverfahren: ADAC e.V. wahrt Nebenzweckprivileg

Urteil | 12. Januar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fortsetzungsfeststellungsklage gegen polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung

Urteil | 10. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Lit.Eifel“ – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des Anmelders

Urteil | 10. Januar 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erneute Rügen nach ergänzendem Verfahren (§ 214 Abs. 4 BauGB)

Urteil | 22. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streit über Eintragung eines Geh- und Fahrtrechts

Urteil | 16. Dezember 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Eintragung einer Grunddienstbarkeit mangels Angabe ihres wesentlichen Inhalts

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.