lösung Archive | Seite 12 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Notarielle Fachprüfung: Rechtmäßigkeit von Bewertungen von schriftlichen Prüfungsleistungen

Urteil | 7. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewertung von Arbeiten in zweiter Juristischer Staatsprüfung

Urteil | 31. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Erfinderische Tätigkeit bei Vorliegen einer seit vielen Jahren bekannten technischen Lösung mit allen wesentlichen Elementen der Erfindung – Gestricktes Schuhoberteil

Urteil | 17. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 24/15 (EP)

Urteil | 11. Januar 2017

Patentbeschwerdeverfahren – “Intelligentes System zur Bestimmung einer optimalen Partitionsgröße in einer auf Bestellung fertigenden Umgebung” – zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung eines Geschäftsprozesses mittels eines Computersystems betreffen

Urteil | 27. Dezember 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)” – wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen – zur Gestaltung von Süßwaren – die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist – Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind – keine Markenfähigkeit – Löschung

Urteil | 27. Dezember 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 25. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Irrige Beurteilung als Voraussetzung, einen Steuerbescheid gemäß § 174 Abs. 4 AO zu ändern)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.