magdeburg Archive | Seite 26 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Betriebsteilübergang – Massenentlassungsanzeige – Aufhebungsverträge als “andere Beendigungen” i.S.v. § 17 Abs 1 S 2 KSchG)

Urteil | 12. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zurechnung von Kenntnissen zwischen Ausgleichsämtern bei der Rückforderung von Lastenausgleich

Urteil | 10. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 4/15 R

Urteil | 4. März 2015

Prüfungsverfahren wegen Feststellung der Zulässigkeit der Versetzung eines Richters in den Ruhestand ohne dessen Zustimmung: Voraussetzungen und Feststellung der dauernden Dienstunfähigkeit eines Richters in Sachsen-Anhalt wegen einer psychischen Erkrankung

Urteil | 25. Februar 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubter Waffenbesitz: Konkurrenz bei gleichzeitiger Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Waffen und Munition an verschiedenen Orten

Urteil | 19. Februar 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank

Urteil | 12. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Anspruch einer juristischen Person auf Entschädigung immaterieller Nachteile – Altfall – sozialgerichtliches Verfahren – Begrenzung des Streitgegenstands auf die Tatsacheninstanzen des Ausgangsverfahrens – monatsweise Betrachtung – Zwölfmonatsregel – Wechsel der Berichterstatter – besondere Umstände des Einzelfalls – Musterprozess – keine präjudizielle Wirkung einer Entscheidung des BVerfG vor Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG – Zurückverweisung

Urteil | 11. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Vertrags(zahn)arzt – Honorarkürzung wegen fehlendem Fortbildungsnachweis – Nachholung nach Ablauf der Fünfjahresfrist im laufenden Quartal – Kürzung erst ab Beginn des Folgequartals – Verfassungsmäßigkeit bundesgesetzlicher Regelungen zur Fortbildungspflicht – Verwaltungsverfahren – Hinweispflicht entsprechend der von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung erlassenen “Regelung des Fortbildungsnachweises gemäß § 95d Abs 6 SGB V” – Information über Beginn des Quartals der Honorarkürzung ausreichend – Verfahrens- oder Formfehler iRd § 42 SGB 10)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.