Management Archive | Seite 11 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. November 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Prospekthaftung im engeren Sinne: Gesamtbetrachtung mehrerer Schriftstücke als Bestandteile des Emissionsprospekts; Verantwortlichkeit eines früheren Spitzenpolitikers und Inhabers eines Lehrstuhls für Finanzrecht für positive Äußerungen über die Eigenschaften einer Kapitalanlage

Urteil | 15. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung in der Flugsicherung – Tatbestandsmerkmal „Qualifikation als Lotse“ im Überleitungstarifvertrag 2007 der Deutschen Flugsicherung

Urteil | 30. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung einer Divergenz – Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts auf Gehör

Urteil | 1. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialplanabfindung – persönlicher Geltungsbereich – Gleichbehandlung

Urteil | 1. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialplanabfindung – persönlicher Geltungsbereich – Gleichbehandlung

Urteil | 14. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „CC (Wort-Bildmarke)/CC“ – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die Registerlage –

Urteil | 9. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „mY treasury (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 13. Oktober 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Aktivitätsvorbehalt bei einem Versicherungsunternehmen i.S. des § 8 Abs. 1 Nr. 3 AStG a.F. und Betriebsführungsvertrag – In kaufmännischer Weise eingerichteter Betrieb – Auslagerung von Geschäftstätigkeiten auf eine Managementgesellschaft – Funktionale Betrachtungsweise)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.