mark Archive | Seite 153 von 591 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „EBERTH (Wort-Bild-Marke)/eberth (geschäftliche Bezeichnung)“ – überwiegend fehlende Branchennähe – überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der Benutzung der jüngeren Marke

Urteil | 11. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „DEF Deutsche Einkaufsfinanzierer“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 11. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „SERTEX/RESTEX/VERTEX (Unionsmarke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine weitere Entscheidung in Bezug auf die Widerspruchsmarke „RESTEX“

Urteil | 11. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Anzeige mit einer Marke, die zu einer Ergebnisliste führt (verlinkt), auf der auch andere Marken angeboten werden

Urteil | 9. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Öz Gaziantep Dilim Baklavalari/Öz Gaziantep Dilim Baklavalari“ – fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der Widerspruchsmarke – kein Erfolg des Widerspruchs – nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes Kennzeichenrecht als Benutzungsmarke – Ausschluss – Klage auf Löschung wegen eines älteren Rechts – zur sachlichen Zuständigkeit

Urteil | 8. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Pfiffiges Duo“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 27. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „nivo/NIVONA (Unionsmarke)“ – rechtserhaltende Benutzung – unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 27. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.