markeng Archive | Seite 105 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ULMER HELL” – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – teilweise kein Vorliegen von Schutzhindernissen

Urteil | 28. August 2019

Markenbeschwerdeverfahren – “Abbildung einer SIM-Karte und eines €-Zeichens, das sich in einem runden weißen, gelb umrandeten Feld befindet (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 26. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “KLEINER STECHER” – Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme auf die im Einzelnen beanspruchten Waren – Aufhebung der Entscheidung – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 26. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Dein neuer Stecher” – Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme auf die im Einzelnen beanspruchten Waren – Aufhebung der Entscheidung – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 12. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Intesia Group/INTESA (Unionsmarke)/INTESA SANPAOLO GROUP SERVICES (Unionsmarke)” – teilweise Rücknahme der Widersprüche – entsprechende Wirkungslosigkeit des angefochtenen Beschlusses des DPMA – Kostenentscheidung – keine Auferlegung der Kosten des Widerspruchsverfahrens und des Beschwerdeverfahren

Urteil | 12. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Nerofix” – Antrag auf Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens – Unbegründetheit

Urteil | 12. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Brogsitter Der Botschafter guten Weines Bro-Secco (Wort-Bild-Marke)” – zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen – Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der Beschwerdegebühren – Auslegung eines Kostenauferlegungsantrages – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung

Urteil | 12. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Think Clear!” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.