markeng Archive | Seite 131 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MOVE” – wesentlicher Verfahrensmangel – nicht ausreichende Begründung des Zurückweisungsbeschlusses, der auf den vorausgegangenen Beanstandungsbescheids Bezug nimmt – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 31. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken – Das Omen

Urteil | 31. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Markenanmeldung: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts; Feststellung der Geltung einer Beschwerde als nicht eingelegt mangels Zahlung der Beschwerdegebühr – Future-Institute

Urteil | 31. Januar 2019

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtliches Löschungsverfahren: Unterbrechung des Verfahrens wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Löschungsantragstellers – Kaffeekapsel

Urteil | 31. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “BODE PANZER” – teilweise bösgläubige Markenanmeldung – keine Verjährung – keine Verwirkung

Urteil | 29. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Basic” – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Verschulden – Verständigung zwischen Verfahrensbevollmächtigten und Markenanmelderin, dass diese die Beschwerdegebühr selbst überweisen soll – Geschäftsführer der Anmelderin hat einer nicht mehr am Arbeitsplatz anwesenden Mitarbeiterin die Durchführung der weiteren Maßnahmen überlassen und sich nicht vergewissert, dass seine Anweisung die Mitarbeiterin tatsächlich erreicht hat – Verletzung der Sorgfaltspflicht – Verschulden der Anmelderin – keine Wiedereinsetzung

Urteil | 28. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Basic MIX (Wort-Bild-Marke)” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 25. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MOBICAT EVO” – zur Präzisierung des Warenverzeichnisses – hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte Warenbegriffe – zur Auslegung der Begriffe “Teile und Zubehör” im Warenverzeichnis – Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des Zubehörs durch den Begriff “für” – Konkretisierung einer Warenangabe durch die Bezugnahme auf die Nizzaer-Klassifikation

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.