Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „REHAB“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Computer as a Service“ – fehlende Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren „la BIOCOME/Bionome“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit – Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Knights Tournament“ – teilweise keine Unterscheidungskraft

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