Patent- und Markenrecht

Markenlöschungsverfahren – „test (Wort-Bildmarke)“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung –

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „E-Wheels“ – Rücknahme der Markenanmeldung – Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Zurückweisungsbeschlüsse des DPMA

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Cape of Good Hope“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft  

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Patent- und Markenrecht

Markenlöschungsverfahren – „test (Wort-Bildmarke)“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung –

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Vineyard Weinhandel/Weinbar“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – religiöse Anstößigkeit

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf“ – Werbeslogan – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

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