markeng Archive | Seite 65 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Schwiegermonster” – Fehlen einer Auseinandersetzung der Markenstelle mit der Frage der Schutzfähigkeit des angemeldeten Wortzeichens – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 10. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Prime Matte” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 10. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “We move your success” – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – pauschale Zurückweisung ohne Differenzierung zwischen den einzelnen Waren und Dienstleistungen – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 6. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “systempay” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 5. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Medicredit” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 5. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Pappo/PAGO (IR-Marke)” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – eine evtl. Bekanntheit der Widerspruchsmarke für Fruchtsäfte in Österreich genügt nicht zur Bejahung einer gesteigerten Kennzeichnungskraft im Inland

Urteil | 4. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MEDICAL FITNESS-SUMMIT BUSINESS-MEETINGS FÜR GESUNDHEITSORIENTIERTE STUDIOS (Wort-Bild-Marke)” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 4. August 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

28 W (pat) 77/19

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.