markeng Archive | Seite 82 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. April 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “AUGENTAGESKLINIK HEIDELBERG AOZ AUGENTAGESKLINIK + PRAXIS HEIDELBERG BISMARCKPLATZ (Wort-Bild-Marke)/Augenpraxisklinik (Wort-Bild-Marke)” – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 2. April 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “AUGEN-OP ZENTRUM See you soon. AOZ AUGEN-OP ZENTRUM + PRAXIS HEIDELBERG BISMARCKPLATZ (Wort-Bild-Marke)/Augenpraxisklinik (Wort-Bild-Marke)” – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 31. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Trust your Farmer” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 30. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “GEO Kasse” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 30. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen – globale Begründung – unzureichend zwischen den einzelnen Waren und Dienstleistungen differenzierende Begründung – wesentlicher Mangel – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 30. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Popcorn” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – negativ formulierter Disclaimer – Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise – Rechtsunsicherheit – Unzulässigkeit

Urteil | 26. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Kirmeskind” – Freihaltungsbedürfnis – bösgläubige Markenanmeldung – Kostenentscheidung – Kostenauferlegung

Urteil | 26. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “what if we fly” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.