markeng Archive | Seite 91 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “C.O.R.E.” – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 27. Dezember 2019

(Markenbeschwerdeverfahren – “THE GOOD THE BAD AND THE WHITE/THE GOOD THE BAD AND THE WHITE (Werktitel)” – Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG – zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten designfähigen Verzierung – Zeichenidentität – fehlende Werknähe – keine Verwechslungsgefahr – fehlende Werkeigenschaft des Trägermediums T-Shirt – Kostenentscheidung – Aufhebung der Kostenauferlegung)

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Auto in Sprechblase (Bildmarke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “zwei parallele Linien (Positionsmarke)” – Unterscheidungskraft

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SHOE4YOU (Wort-Bild-Marke)” – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Gin de Cologne” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 20. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “WE.RE/WE (Unionswortmarke)/WE (IR-Wort-Bild-Marke)” – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 19. Dezember 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel: Anforderungen an das erforderliche berechtigte Interesse für einen Einspruch gegen einen Antrag auf Änderung der Spezifikationen – Spreewälder Gurken

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.