markt Archive | Seite 24 von 47 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Januar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentdurchsetzung bei marktbeherrschender Stellung

Urteil | 29. Januar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Nachbarklage

Urteil | 29. Januar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigungen für den Neubau von zwei Einzelhandelsgeschäften und einen Imbiss

Urteil | 20. Dezember 2018

Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung – gesetzliche Abschlagspflicht der Pharmaunternehmen für patentfreie und wirkstoffgleiche Arzneimittel (Generikaabschlag) – Anwendbarkeit nicht nur auf arzneimittelrechtlich zugelassene Generika und ihre Referenzarzneimittel, sondern auch auf wirkstoffidentische biologische (Original-)Arzneimittel, die aus demselben biotechnologischen Herstellungsprozess stammen – Zulässigkeit der Feststellungsklage – keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Urteil | 12. Dezember 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für die Errichtung einer Kindertagesstätte

Urteil | 11. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kartellverwaltungsverfahren wegen Untersagung eines Zusammenschlussvorhabens durch das Bundeskartellamt: Nichtoffenlegung von Aktenbestandteilen zur Wahrung des Geschäftsgeheimnisses; Umfang der Sachverhaltsfeststellung im Beschwerdeverfahren; Überprüfung der Marktabgrenzung durch das Rechtsbeschwerdegericht

Urteil | 22. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Marktzulassung – Voraussetzung an festgelegte Vergabekriterien

Urteil | 30. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Freigabe von Sonntagen zum Verkauf anlässlich von Messen und Märkten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.