maschine Archive | Seite 11 von 33 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “TROCKEN-PULPER” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 14. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einziehungsanordnung im Strafverfahren: Abgrenzung der Abschöpfung des Erlangten beim Täter von der Dritteinziehung; Bedeutung der Eröffnung des Privatinsolvenzverfahrens über das Vermögen des Täters

Urteil | 25. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PharmaCheck” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 20. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “HOLFMANN (Wort-Bild-Marke)/HOFMANN” – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – klangliche Zeichenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Heimspiel” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. August 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag gegen die Anordnung der Einstellung der Bauvorbereitung und -durchführung

Urteil | 10. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Quality (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 3. Mai 2018

(Markenbeschwerdeverfahren – “grün/orange (konkrete Aufmachungsfarbmarke)” – eine gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG anmeldetagsbegründende Wiedergabe einer Farbzusammenstellung mit einer Zuordnung der Farben zu bestimmten Bauteilen von Waren muss nicht zwingend eine bestimmte Farbanordnung für jede denkbare Ware festlegen – zur grafischen Darstellbarkeit von konkreten Aufmachungsfarbmarken – abschließende Festlegungen zum quantitativen Verhältnis und zur räumlichen Verteilung der Farben werden nicht vorausgesetzt – grafische Darstellbarkeit bei einer im Kern homogenen Bildwirkung)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.