maßnahme Archive | Seite 92 von 179 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme – Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als eigenständige Gesamtleistung konzipierten Vorsorgeleistung des Elternteils – kein eigener Anspruch des Begleitkindes – Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht – hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines GKV-versicherten Begleitkindes während Sanatoriums-/Kurbehandlung seiner PKV-versicherten Pflegemutter

Urteil | 28. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Freiheitsentziehung bei Pflege in eigener Wohnung

Urteil | 16. Mai 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vorarbeiten für den Bau einer bestandskräftig planfestgestellten Straße

Urteil | 8. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfolgteneigenschaft; Eigenkündigung nach Ausreiseantragstellung

Urteil | 8. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Behindertenwerkstatt; Arbeitsunterbrechung; Gesundheitsschutz; Raumtemperatur

Urteil | 8. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung zum Betrieb einer Wasserkraftanlage

Urteil | 6. Mai 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Grundlage des Fahreignungsbewertungssystems

Urteil | 25. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: CSPP (Anleihekaufprogramm der EZB) bzw zugrundeliegende Beschlüsse der EZB kein tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde – unzureichende Auseinandersetzung der Beschwerdebegründung mit besonderen Voraussetzungen einer ultra-vires-Rüge

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.