material Archive | Seite 15 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Gebot der persönlichen Leistungserbringung – ermächtigter Facharzt für Pathologie – Befund von nachgeordneten Ärzten – Plausibilitätsprüfung – nachträgliche Korrektur von Honorarbescheiden

Urteil | 20. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Vorrichtung zur Mikroabtragung von Hautgewebe (europäisches Patent)” – zur Zulässigkeit des Beitritts eines weiteren Nebenintervenienten auf Klägerseite nach erfolgter Urteilsverkündung – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns – zur verspäteten Einreichung von Hilfsanträgen

Urteil | 19. Februar 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Zuweisung des Werkstatt- oder Prognoserisikos bei Erteilung eines Reparaturauftrags gemäß Sachverständigengutachten

Urteil | 15. Februar 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Anordnung einer bodenschutzrechtlichen Untersuchungsanordnung für eine ehemalige Sandgrube

Urteil | 6. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Lithiumsilicatrohling und dessen Verwendung” – zum beanspruchten Merkmal “wobei die während der Wärmebehandlung auftretende Schrumpfung kleiner als 0,5%, bezogen auf das Volumen ist” – Stoffeigenschaft des Rohlings, die sich aufgrund der gewählten Zusammensetzung und der angewendeten Verfahrensparameter ergibt – kein aufgabenhaftes Merkmal

Urteil | 5. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PEP-Kreativplatte (Wort- Bildmarke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Urteil | 18. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilrechtsschutz gegen Stilllegung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen

Urteil | 16. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Überraschungsentscheidung durch Änderung der Rechtsauffassung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.