Meinungsfreiheit Archive | Seite 11 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juni 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässsige befristete Sperrung eines Twitteraccounts

Urteil | 2. Mai 2019

Schadensersatz, Behinderung, Krankheit, Asyl, Meinungsfreiheit, Deckungszusage, Unterlassung, Asylbewerber, Rechtsanwaltskosten, Sperrung, Verletzung, Aufhebung, Ordnungshaft, Berichterstattung, vorgerichtliche Anwaltskosten, berechtigtes Interesse, marktbeherrschende Stellung

Urteil | 27. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA: Kein Anspruch auf Ausstrahlung eines Wahlwerbespots mit volksverhetzendem Inhalt

Urteil | 23. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unmittelbar gegen Vorschriften des NetzDG gerichtete Verfassungsbeschwerde unzulässig – Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs geboten – Verletzung der Informationsfreiheit nicht hinreichend substantiiert

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

Urteil | 19. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den Voraussetzungen an die gerichtlichen Untersagung einer Äußerung als “Schmähkritik” – hier: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch zivilgerichtliches Unterlassungsurteil bei ungerechtfertigter Bejahung des Vorliegens von Schmähkritik durch Äußerung in öffentlichem Kontext – Gegenstandswertfestsetzung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.