meldung Archive | Seite 9 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Dezember 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs – – Versäumnis der Meldefrist – Vorliegen eines Ausnahmefalls – Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist – richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Urteil | 6. November 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrentenrechtliche Meldepflicht und Bemessung des Insolvenzsicherungsbeitrags bei seit 2010 durch Fusion entstandenen Allgemeinen Ortskrankenkassen

Urteil | 26. September 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeldanspruch – Prüfung für jeden Bewilligungsabschnitt – ärztliche Feststellung – Meldung der Arbeitsunfähigkeit – Obliegenheit des Versicherten – Ausnahmefall

Urteil | 25. September 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

“Angesetzter” im Haftraum – Meldepflicht

Urteil | 9. September 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung der Berufungszulassung: Keine ausreichende Darlegung von Zulassungsgründen

Urteil | 28. August 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Auskunft über Namen und Anschrift des Melders der Zweckentfremdung einer Wohnung

Urteil | 8. August 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs – Meldung der Arbeitsunfähigkeit – Vertragsarzt – Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse

Urteil | 16. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Statusfeststellungsverfahren – sachliche Zuständigkeit – Arbeitgebermeldung – Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber Statusfeststellung durch -Einzugsstelle – Klagebefugnis für DRV Bund – Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet abstrakt-generelle Vorausbestimmung der zur Entscheidung eines konkreten Streitfalles berufenen Richter

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.